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#BuchistBuch: Gleiches Recht für eBooks in Bibliotheken

Wenn Sie über unsere Onleihe eBooks lesen, ist Ihnen bestimmt schon einmal aufgefallen, dass das Angebot teilweise sehr eingeschränkt ist. Neue Bücher kommen erst Monate später in die Onleihe, Reihen sind teilweise nur unvollständig vorhanden und einige Bücher finden Sie gar nicht. Dies ist auf eine rechtliche Lücke zurückzuführen, die das Angebot der Bibliotheken empfindlich einschränkt.

Bibliotheken dürfen jedes Buch, das frei auf den EU Markt kommt, zum Ladenpreis erwerben und zum Verleih anbieten. Bund und Bundesländer entrichten daraufhin eine Ausgleichszahlung („Bibliothekstantieme“) an die Urheber der ausgeliehenen Werke.

Diese Gesetzgebung greift allerdings nicht bei eBooks. Dort sind die Bibliotheken (und von ihnen beauftragte Firmen) darauf angewiesen mit einzelnen Verlagen spezielle Lizenzen auszuhandeln, unter welchen Konditionen die eBooks ausgehliehen werden dürfen.

Eine gängige Kondition ist dabei das sogenannte „Windowing“: neue eBooks werden Bibliotheken erst nach einer Wartezeit von ca. einem Jahr angeboten. Die Bibliotheksbenutzer*innen, die die Onleihe nutzen möchten, werden dadurch also von einem sehr wichtigen Teil des Buchmarktes ausgeschlossen.

Weiterhin sind die eBooks im Vergleich zu den gedruckten Büchern häufig wesentlich teurer als für Privatkund*innen. Viele Titel können aufgrund der gleichbleibenden Erwerbungsetats der Bibliotheken nicht zur Verfügung gestellt werden. Im Gegensatz zu gedruckten Büchern wird von Bund und Ländern für die Ausleihe von eBooks bisher keine Bibliothekstantieme an die Autor*innen gezahlt, die damit keine Entschädigung erhalten.

Die Bundesregierung hat sich im aktuellen Koalitionsvertrag vom 7. Februar 2018 dazu verpflichtet, dass Bibliotheken „auch im digitalen Zeitalter ihre zentralen Funktionen für Bildung und Kultur erfüllen können. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Bibliotheksnutzern unter Wahrung der Vertragsfreiheit ein noch besserer Zugang zum Repertoire von E-Books ermöglicht wird.“

Genau das ist bisher nicht geschehen. Im Gegenteil: der Zugang zu E-Medien hat sich für Bibliotheksnutzer*innen immer wieder verschlechtert. Fast alle aktuellen Titel dürfen von Bibliotheken für den Zeitraum von bis zu einem Jahr nicht für den Verleih gekauft werden. Bevölkerungsschichten, die auf Öffentliche Bibliotheken angewiesen sind, werden so von diesen Titeln ausgeschlossen. Die Folge ist eine weitere digitalen Spaltung. Verlage versuchen so, eine öffentliche Dienstleistung auszutrocknen, um selbst größtmöglichen kommerziellen Nutzen zu ziehen.

Die aktuelle notwendige Umsetzung einer EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht bis Juni 2021 bietet jetzt erneut die Gelegenheit, die seit langem fällige gesetzliche Regelung zu schaffen und so die Verpflichtung des Koalitionsvertrages umzusetzen.

Bibliotheken fördern Informations-und Meinungsfreiheit und stärken zentrale Werte unserer Demokratie. Verlage und Autor*innen leisten ihren besonderen Beitrag zum gesellschaftlichen Miteinander bei der Verbreitung des Kulturgutes Buch. Ihre Werke werden von Bibliotheken gekauft und zur Nutzung für alle Benutzer*innen zur Verfügung gestellt werden. Hier hat sich mit eBooks nichts gegenüber gedruckten Büchern geändert.

Aus Sicht des Deutschen Bibliotheksverbandes (dbv) müssen Öffentliche Bibliotheken in der Lage sein, jedes eBook zu lizensieren, das in der Europäischen Union auf dem Markt ist, um es ihren Nutzer*innen zur Leihe zur Verfügung zu stellen.
Der dbv fordert, dass die Maxime „Ein Buch ist ein Buch – egal in welcher Form“ auch für den Verleih gilt. Bisher gilt sie nur für die ermäßigte Mehrwertsteuer und die Buchpreisbindung. So werden eindeutige Regelungen für faire Lizenzmodelle geschaffen.

Er befürwortet die Ausweitung der Bibliothekstantieme auf elektronische Werke, wenn den Bibliotheken im Gegenzug die gleichen Nutzungsrechte für elektronische, wie für gedruckte Werke eingeräumt werden.

Auch wir schließen uns dieser Forderung an.